Begrüßung durch den Bezirksstadtrat Arne Herz

Liebe Seniorinnen und Senioren,

mit den besten Wünschen für das neue Jahr 2023 möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick über aktuelle Projekte für ältere Menschen im Land Berlin und in Charlottenburg-Wilmersdorf geben und Sie über Maßnahmen, die wir in diesem Jahr planen, informieren.

Beginnen möchte ich mit der Initiative „Gutes Leben im Alter“ des Landesseniorenbeirates Berlin, die eine grundlegende Überarbeitung des § 71 „Altenhilfe“ SGB XII zum Ziel hat. Durch die verbindliche Festlegung, Bereitstellung und Gewährung notwendiger Leistungen der Altenhilfe soll vor allem von Armut betroffenen Menschen ermöglicht werden, selbstbestimmt am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen, ihre Fähigkeit zur Selbsthilfe zur stärken und gleichwertige Lebensverhältnisse zu erlangen. Der § 71 „Altenhilfe“ SGB XII umfasst dabei neben individuellen Leistungen, wie z.B. persönliche Beratungsangebote, auch strukturelle Leistungen, wie z.B. die Einrichtung von Freizeit- und Begegnungsstätten. Zur Zeit wird ein Dialogprozess in den Berliner Bezirken organisiert, um auch die Perspektive von Fachkräften aus der Verwaltung und anderen Akteuren*innen aus dem Sozial- und Gesundheitswesen in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

Das Modellprojekt „Berliner Hausbesuche“ führen wir seit 2020 in Zusammenarbeit mit dem Land Berlin und dem Malteser Hilfsdienst e.V. in Charlottenburg-Nord durch. Im November 2022 haben wir die letzten 800 von rund 3.000 Einladungsschreiben für einen persönlichen Hausbesuch an Menschen 70+ verschickt. Im Rahmen eines Hausbesuches, der von zwei qualifizierten Sozialarbeiterinnen durchgeführt wird, können sich ältere Menschen über bestehende Beratungs- und Unterstützungsangebote, aber auch über Begegnungs- und Freizeitmöglichkeiten im Bezirk informieren und werden bei Bedarf auch durch die Lotsinnen bei der ersten Kontaktaufnahme unterstützt. Das Projekt „Berliner Hausbesuche“ wurde erfolgreich evaluiert und soll im Jahr 2023 auf weitere Regionen in Charlottenburg-Wilmersdorf ausgeweitet werden.

Die im Jahr 2021 verabschiedeten, neuen Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik beinhalten rund 65 konkrete Maßnahmen, die in den kommenden Jahren im Rahmen einer „freiwilligen Selbstverpflichtung“ umgesetzt werden sollen. Die federführende Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat den Stand der Umsetzung auf einem Fachtag Ende September 2022 präsentiert und aktualisiert ihn fortlaufend auf ihrer Internetseite http://www.berlin.de/sen/soziales/besondere-lebenssituationen/seniorinnen-und-senioren/leitlinien-der-seniorenpolitik/monitoring-der-berliner-leitlinien-zur-seniorenpolitik/.

Auf unserer Internetseite www.60plus-in-charlottenburg-wilmersdorf.de stellen wir Ihnen wie immer die Angebote unserer Seniorenclubs und Stadtteilzentren sowie aktuelle Informationen aus dem Bezirk zur Verfügung.

Wir freuen uns auch über neue Anregungen, Ideen oder Verbesserungsvorschläge für die bezirkliche Arbeit rund um das Thema Seniorinnen und Senioren.

Des Weiteren informieren wir Sie über die Allgemeine Rechtsberatung für Einkommensschwache.

Auf Initiative von Stadtrat Arne Herz findet seit Oktober die bezirkliche Rechtsberatung für Einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger wieder in Präsenz statt. Diese wird an zwei Tagen die Woche an den Standorten Rathaus Charlottenburg und Bürgeramt Hohenzollerndamm von zwei erfahrenen Fachanwälten durchgeführt. Die Beratung umfasst sozialrechtliche Probleme, aber auch andere Fragen des täglichen Lebens.

Jeweils dienstags von 16-18 Uhr im Bürgeramt Hohenzollerndamm und mittwochs von um 16-18 Uhr Rathaus Charlottenburg können die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen an die Rechtsanwälte herantragen und so direkt vor Ort eine kompetente Beratung erhalten.
Eine vorherige Terminvereinbarung ist aktuell nicht notwendig.

Stadtrat Arne Herz: „In der Rechtsberatung für Einkommensschwache können Bürgerinnen und Bürger in unserem Bezirk direkt eine kompetente Beratung erhalten, ihre Fragen entsprechend adressieren und so umgehend eine wichtige Unterstützung erfahren. Es ist erfreulich, dass wir auf diesen Rechtsgebieten äußerst versierte Rechtsanwälte für diese wichtige Aufgabe gewinnen konnten und so auch einkommensschwache Seniorinnen und Senioren bestmöglich beraten werden können. Dies ist ein echter Gewinn für die Ratsuchenden und unseren gesamten Bezirk.“

Ich wünsche Ihnen einen schönen Jahresbeginn und alles Gute für 2023!

lz
Ihr Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Soziales,
Arne Herz

Berlin, im Januar 2023